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01 | 2016 public

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Schwerpunkt: Konsolidierung der IT-DLZ Teil II

Interview mit Dr. Johann

Interview mit Dr. Johann Bizer, Vorstandsvorsitzender von Dataport „WIR MÜSSEN IT, ORGANISATION UND PROZESSE ZUSAMMENDENKEN.“ msg: Herr Dr. Bizer, Dataport wurde 2004 als IT-Dienstleister für die öffentliche Verwaltung gegründet. Können Sie uns bitte kurz erläutern, was der Auslöser dafür war. Dr. Bizer: Ja, gerne. Es war Anfang der 2000er, als der Stadtstaat Hamburg und das Flächenland Schleswig-Holstein – die in ihrer Struktur nicht unterschiedlicher sein könnten – gemeinsam (aber auch jeder für sich) zu der Erkenntnis gekommen sind, dass es in der IT auf Dauer keiner alleine schaffen kann. Oder positiv ausgedrückt: „Gemeinsam schaffen wir es besser.“ Dazu kam, dass das Thema Sicherheit immer mehr an Bedeutung gewonnen hatte. Es ist ja ein Asset der öffentlichen Verwaltung, dass die Bürgerinnen und Bürger in die sichere Verarbeitung ihrer Daten vertrauen können. Und wie wichtig Vertrauen in die öffentliche Hand ist, haben wir ja gerade im Zusammenhang mit den Vorfällen an Silvester in Köln erlebt. Wenn das Vertrauen der Bürger in die Funktionsfähigkeit der Polizei ins Wanken gerät, dann trifft das eine Grundfeste unseres Staatsverständnisses. Genauso wäre es, wenn die Bürger das Vertrauen in die sichere Verarbeitung ihrer Steuer-, Justiz- oder Polizeidaten verlieren würden. Dann wäre doch die Bereitschaft, Daten zu offenbaren und dabei ehrlich zu sein – eine Voraussetzung für das Funktionieren des Staates –, auf dem Prüfstand. Hier agiert Dataport als der sichere Hafen für die Daten der Bürger. Diese drei Aussagen: „Keiner schafft es auf Dauer allein“, „Gemeinsam schaffen wir es besser“ und „Dataport ist der sichere Hafen der Daten der Bürger“, haben gewirkt. Das, was mit Hamburg und Schleswig-Holstein angefangen hat, hatte von Anfang an so viel Überzeugungskraft, dass weitere Bundesländer dazugekommen sind. 6 | .public 01-16 | Moderne Verwaltung

msg: Wie konnten diese weiteren Länder gewonnen werden? Dr. Bizer: Im öffentlichen Bereich geht man anders vor als in der Privatwirtschaft. Der öffentliche Sektor funktioniert durch Kooperationskompetenz, durch Überzeugungskraft und durch Integrationsfähigkeit. Nicht Dataport hat weitere Länder akquiriert – dass sich im Laufe der Zeit das eine oder andere Land entschieden hat, dazuzukommen, lag an der Kommunikation der Träger untereinander. Mittlerweile gehören die Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und die Stadtstaaten Hamburg und Bremen zu Dataport. msg: Wie sieht die Zusammenarbeit genau aus? Dr. Bizer: Im Regelfall verfolgen wir das Ziel, Modelle der Zusammenarbeit zu finden, die zu einer Kostenteilung führen. Ein gutes Beispiel ist das Data Center Steuern: Sechs Länder rechnen mit demselben Programm, in einem Rechenzentrum, mit einer Betriebsmannschaft. So lassen sich Synergien heben. Ein anderes Beispiel: Wenn sich in einem Land abzeichnet, dass ein bestimmtes IT-Produkt abgelöst werden muss, entscheiden sich die Länder eher für ein Produkt, das in einem anderen Trägerland bereits im Einsatz ist. Soll ein Verfahren neu beschafft werden, gibt es eine klare Verabredung, die heißt: Wann immer es möglich ist, bringen wir es gemeinsam auf den Weg. Entweder als Eigenentwicklung bei Dataport oder als Ausschreibung am Markt. Benötigt ein Partner vor den anderen eine Lösung, entscheidet er sich für eine Lösung, und die anderen orientieren sich im Bedarfsfall an dem, was dieser „Pilot“ schon geschaffen hat. Wichtig dabei ist es, die Entscheidung transparent zu machen. msg: Auslöser und Grundgedanke für die Gründung von Dataport war und ist also, durch Zusammenarbeit Synergien zu heben und Kosten zu sparen. Dr. Bizer: Genau. Und die Herausforderungen liegen dabei nicht so sehr auf der technischen, sondern auf der verwaltungsfachlichen Seite. Nehmen wir zum Beispiel die Milchsteuer. Die wird fachlich völlig unterschiedlich erhoben. Obwohl es eigentlich keinen Grund dafür gibt. Also muss definiert werden, wann es wirtschaftlicher ist, die entsprechenden Verfahren zu konsolidieren. Haben wir diesen Punkt definiert, sind wir auf dem richtigen Weg. Aber ich sage immer: Wir dürfen nicht die Ausnahmen beklagen, wir müssen die Regel feiern. msg: Dataport ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Welche Möglichkeiten, Rechte und Pflichten ergeben sich daraus? Dr. Bizer: Die rechtliche Verselbstständigung eines öffentlichen IT-Dienstleisters ist ein ganz zentraler Punkt. Denn das bedeutet, dass der Eigentümer erkannt hat, dass er – um gute IT-Leistungen zu bekommen – auch ein IT-Management zulassen muss. msg: Können Sie das noch etwas ausführlicher erklären? Dr. Bizer: Es gibt ja unterschiedliche Grade, in denen sich die Eigentümervertreter für die internen Strukturen interessieren und Einfluss nehmen wollen. Ein gutes Beispiel dafür ist der Stellenplan. Lässt der Eigentümer den IT-Dienstleister selbst entscheiden, wie viel Personal in welcher Qualität er braucht und wie er das realisiert, dann ist das Selbststeuerung, Delegation von Verantwortung. Nur so kann auch eine nach Effizienz ausgerichtete Organisationsform entstehen. Deshalb ist die Verselbstständigung der erste zentrale Faktor für gute IT-Dienstleistungen. Ob dafür nun eine Anstalt des öffentlichen Rechts oder eine GmbH die richtige Organisationsform ist, darüber kann man trefflich diskutieren. Meiner Meinung nach ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts besser geeignet. Wir gehören nun mal dem Staat beziehungsweise den Ländern und Kommunen, dann sollten auch wir uns in einer öffentlichen Rechtsform steuern lassen. msg: Aus der Rechtsform ergeben sich ja auch Vorteile für die Kunden. Dr. Bizer: Genau. Durch die rechtliche Verselbstständigung haben uns unsere Eigentümer in die Lage versetzt, Kunden aus unterschiedlichen öffentlichen Bereichen immer gleich bedienen zu können, ohne dass ein Interessenskonflikt entsteht. Denn in der Konstruktion von Dataport gibt es keine Fachaufsicht und somit auch keine rechtliche Möglichkeit, Dataport von außen anzuweisen, beispielsweise dem Justizministerium Daten aus einem Vertragsverhältnis A oder B herauszugeben. msg: Träger von Dataport sind sechs ganz unterschiedliche Bundesländer. Welches Leistungsspektrum bieten Sie diesen Ländern an? Dr. Bizer: Wir sind als Full-Service-Provider aufgestellt. Wir schreiben Netze aus, wir managen Netze, und wir bauen sie sogar physisch. Wenn Sie hier aus dem Fenster schauen, sehen Sie unser Kabellager. Das ist aber eher eine Hamburger Besonderheit und gehört nicht zu unserem Kerngeschäft. Dann haben wir den klassischen Rechenzentrumsbetrieb. Wir betreiben ein hochsicheres, BSI-zertifiziertes Rechenzentrum in Hamburg und Norderstedt. Zurzeit migrieren wir alle Verfah- Moderne Verwaltung | .public 01-16 | 7

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